Mittwoch, 24. August 2011

Vorteile und keine Nachteile einer neuen, zusätzlichen Währung:
Der Schweizer Goldfranken.


Es scheint mir oft fast unglaublich, und doch sehe ich bisher nur positive Folgen einer zusätzlichen, aus Goldmünzen bestehenden Währung.
Aus Sicht der einzelnen Akteure gibt der Goldfranken sowohl Individuen, als auch Firmen eine zusätzliche Wahlmöglichkeit. Wer Goldfranken freiwillig benützt, erwartet einen Nutzen, also einen persönlichen Gewinn.
Doch gibt es womöglich ein höheres Interesse, welches den diesen Individuen und Firmen ihren erwarteten Nutzen verbieten dürfte? Welche denkbaren Interessen werden tangiert, wenn viele Individuen plötzlich Goldfranken kaufen?

1.„Die Schweiz“. Da die Schweiz noch immer auf den ersten Goldrausch wartet, wird der Rohstoff für die Goldfranken aus dem Ausland kommen. Schweizer werden also Papierfranken exportiere und Gold importieren. Das scheint mir vorteilhaft für „die Schweiz“.

2.Kreditverknappung. Ein Teil der Gelder für Goldfranken wird voraussichtlich auf Sparbüchern fehlen. Da könnten Ökonomen auf die Idee kommen, dass dies die Vergabe von Krediten für Häuser und Firmen erschweren könnte.
Doch der Name „Kreditgeldsystem“ hält, was er verspricht. Die Schaffung und Vergabe von Krediten ist die Essenz unseres heutigen Geldsystems. Kredite werden bereits heute überwiegend durch neu geschaffenes Buchgeld finanziert. „Kommerzielle Banken schöpfen Buchgeld, wann immer sie einen Kredit gewähren, einfach indem sie neue Geldguthaben auf Kontos in ihren Büchern addieren im Tausch gegen einen Schuldschein des Kreditnehmers”1) formuliert diesen Vorgang die New Yorker Zentralbank entlarvend klar und einfach. Die letzten Jahre haben eindrücklich demonstriert, wie einfach sich beliebig viele Kredite mit Buchgeld finanzieren lassen.

3.Geldpolitik. Die Nationalbank erklärt, dass sie Preisstabilität will, und setzt dies mit einem Preisanstieg der Konsumentenpreise von weniger als 2% gleich2). Dafür muss die Geldmenge Jahr für Jahr schneller wachsen, als dies Güter und Dienstleistungen tun. Heute entsteht neues Geld im Tausch gegen Schulden. Wenn die Geldmenge steigen soll, muss die Verschuldung also im Gleichschritt steigen. Gleichzeitig können Kredite, welche durch Sparguthaben finanziert sind, nichts zur Geldmengenerhöhung beitragen. Wenn also weniger Ersparnisse vorhanden sind, wird es einfacher, stets zusätzliche Kreditnehmer zu finden, welche das gewünschte Geldmengenwachstum ermöglichen. Anders formuliert: schrumpfende Spareinlagen machen es den Banken einfacher, Inflation zu erzeugen.

4.Schuldenspirale. Schliesslich kann der Goldfranken sogar das systembedingte, grenzenlose Schuldenwachstum beschränken: wenn die Nationalbank die Geldmenge ausweiten will, kann sie statt Schuldpapiere Goldfranken kaufen.…

Quintessenz: Eine zusätzliche, aus Goldmünzen bestehende Währung hat nicht nur viele Vorteile, sondern gleichzeitig keine Nachteile.
1) Federal reserve Bank of New York, I Bet You Thought, p.19
2) http://www.snb.ch/de/iabout/monpol/id/monpol_strat/8

Thomas Jacob

Samstag, 20. August 2011

Hallo Bern!

Hallo Bärn!
Cool, dass ihr alle am Danceout seid!
Mein Name ist Kaj Niggli, ich bin Beisitz und aktives Mitglied des überparteilichen Vereins Monetäre Modernisierung, kurz MoMo. Was ich Ihnen jetzt erzählen werde, habe ich nicht in meiner Ausbildung als Bankkaufmann gelernt.
Wir alle sind hier am Danceout, weil wir uns das, was derzeit auf unserem Planeten abgeht, nicht länger bieten lassen. Für den Profit einer kleinen Elite werden Menschenrechte missachtet und die Erde zerstört. Einige nennen es Neoliberalismus, wir nennen es Moneymania. Was heute in Griechenland oder London abgeht, ist das direkte Ergebnis dieses entfesselten, kapitalistischen Systems. Banken haben sich verzockt, der Staat musste einspringen. Jetzt werden die Sozialausgaben zusammengestrichen. Es wird rigoros gespart bei Kultur und Bildung. Aus der Finanzkrise ist eine soziale Krise geworden.
Geld regiert die Welt. Aber wer regiert das Geld?
Wissen Sie eigentlich, wer neues Geld in Umlauf bringt? Die Münzen in Ihrem Portmonnee stammen von Swissmint, der Eidgenössischen Münzstätte in Bern. Banknoten werden von der Schweizerischen Nationalbank gedruckt, auch diese ist mehrheitlich im Besitz der öffentlichen Hand. Was passiert eigentlich, wenn Sie ihr eigenes Geld drucken und in Umlauf bringen? Ja, Sie wissen es ziemlich genau, dann bekommen Sie einen netten Besuch unserer uniformierten Freunde. Der Grund dafür ist ein Artikel der Schweizerischen Bundesverfassung: In Artikel 99 Abs. 1 heisst es: „Das Geld- und Währungswesen ist Sache des Bundes; diesem allein steht das Recht zur Ausgabe von Münzen und Banknoten zu.“
Nun eine Frage an Sie: Wie sieht Ihr Bankkonto aus? Eher wie ein Kassenschrank oder wie ein Computer? Rund 85 % der Geldmenge sind heute nur noch Zahlen in einem Computersystem, in Besitz und Kontrolle der Banken. (Kuchendiagramm) Dieses Geld wird auch elektronisches Geld oder Buchgeld genannt und ist in der BV mit keinem Wort erwähnt. Wissen Sie was das bedeutet? Auch Sie können ungestraft elektronisches Geld herstellen! Alles was Sie dazu brauchen ist eine Bankenlizenz. Oder anders ausgedrückt: Wir haben es hier mit einer fatalen (historisch gewachsenen) Gesetzeslücke (in der Bundesverfassung) zu tun! (Die Hoheit über das Geld- und Währungswesen ist dem Bund/Staat abhandengekommen. Das Monopol der Geldherstellung, welche dem Staate zugedacht ist, wurde unterlaufen)
Die Geschäftsbanken haben heute ein grosses Privileg: Sie dürfen selber Geld schöpfen, also herstellen. Dieses Buchgeld existiert dann auf unseren Konten. Mit jedem Kredit, den die Banken vergeben, vergrössert sich die Geldmenge. Banken vergeben nämlich ihre Kredite nicht aufgrund von Spargeldern, sondern können per Knopfdruck Buchgeld selber kreieren und dieses sogar gegen Zinsen verleihen. Finden Sie das normal?
Das funktioniert zum Beispiel so: Hans Muster möchte sich ein Haus kaufen. Dafür braucht er einen Kredit von 1 Mio. CHF. Nach Prüfung seines Kreditgesuches erhält er den Betrag nicht in bar, sondern elektronisch auf sein Konto überwiesen. Auf einem andern Sparkonto abgebucht wird dieses Geld aber nicht. Vielmehr wird so «Buchgeld» von der Bank neu geschaffen, die Bankenbilanz vergrössert. Die Bank muss gemäss Gesetz einzig eine gesetzlich (vorgeschriebene) Mindestreserve von 2.5% der Kreditsumme an Nationalbankengeld vorweisen und das erst noch erst im Nachhinein jeweils per 30. jedes Monats. Für 1 Mio. Kredit sind das schlappe 25'000.-.
Die Schweizerische Nationalbank wäre zwar dazu verpflichtet, die Geldmenge zu kontrollieren. Das ist aber Wunschdenken. Tatsächlich ist ihr aber mit der privaten Bankengeldschöpfung die Kontrolle völlig entglitten, es fehlen ihr die geeigneten Werkzeuge. Die SNB kann die Geldmenge nur indirekt über den Leitzins steuern. Wie gut das funktioniert, zeigen die zahlreichen Finanzkrisen in den letzten Jahrzehnten. Ein weiteres aktuelles Zeichen ist die ausufernde Verschuldung von Privaten und ganzen Staaten, welche ja allesamt auf den „selbst geschöpften“ Kreditvergaben der Banken beruht. (ohne vorgängige Einlagen)
Die private Geldschöpfung ist für die Banken ein lukratives Geschäft und beschert ihnen jährliche Extragewinne in Milliardenhöhe. Kein Wunder, dass die Banken zuviel Geld produzieren. In den letzten Jahren und Jahrzehnten diente ein Grossteil der Geldschöpfung nur noch blossen Finanzgeschäften. Diese haben für die Realwirtschaft keinen Nutzen, können ihr aber grossen Schaden zufügen. Börsen- und Konjunkturzyklen werden durch die verselbständigte Bankengeldschöpfung verantwortungslos in Extreme getrieben. Geraten die Banken dabei selbst in Schieflage wie in der Finanzkrise 2008, muss der Staat einspringen und die Banken retten. Die Staatsverschuldung steigt. Und schlimmer noch: weil der Staat selber kein Geld schöpfen kann, muss er es genau bei den Banken ausleihen, welche er bei den Finanzkrisen jeweils (mit „unseren Geldern“) retten muss. Stellen Sie sich das einmal vor. Das nenne ich Moneymania!
In der gegenwärtigen Situation werden also die Vorteile und Erträge aus der Geldschöpfung weitgehend privatisiert, während die Risiken und Lasten auf die Allgemeinheit abgewälzt werden. Wir müssen dann den Gürtel enger schnallen.
Das bestehende Geldsystem ist ungerecht und eine permanente Bedrohung für die Stabilität von Wirtschaft und Gesellschaft. Auch unsere Demokratie ist z.B. durch die „Too-big-to-fail“ - Problematik erpressbar.
Was gibt es für Lösungen? Die Banken abschaffen? Das Geld abschaffen? Die Lösung ist denkbar einfach: Die Bundesverfassung muss mit dem Wort „Buchgeld“ ergänzt und die Geldschöpfung wieder zur „Sache des Bundes“ werden, wie es eigentlich die BV vorsieht. Das elektronische Geld wird damit zum vollständig anerkannten gesetzlichen Zahlungsmittel, also zu Vollgeld. Die Schliessung dieser Gesetzeslücke ist eine historisch überfällige Reform. Dadurch würde mit dem unbaren elektronischen Buchgeld das Gleiche passieren, wie vor hundert Jahren mit den damals vorwiegend privat ausgegebenen Banknoten. Diese wurden durch die offiziellen Noten der Nationalbank ersetzt, wie wir sie heute kennen. Die Geldschöpfung und Geldmengensteuerung den privaten Banken zu überlassen, hat also auch damals bereits versagt.
Im Vollgeldsystem steuert die Monetative die Geldmenge. Die Monetative ist eine unabhängige und neue 4.Staatsgewalt, vergleichbar mit Judikative, Legislative und Exekutive. Sie ist weder der Politik noch der Wirtschaft verpflichtet.
Die Bereitstellung der nötigen Gesamtgeldmenge wird eine öffentliche Aufgabe. Eine Art Service Public wie wir es von der Wasser- und Energieversorgung kennen.
Die Vorteile einer Vollgeldreform für die Allgemeinheit sind bestechend:
-Die Vollgeldreform schafft krisensicheres Geld. Die Kundenguthaben werden aus der Bankenbilanz herausgelöst und können bei einem Konkurs nicht mehr verschwinden. Damit wäre die „Too-big-to-fail“ – Problematik gelöst und die Politik nicht mehr erpressbar.
-Die Vollgeldreform vermindert Spekulations-Exzesse. Indem die Nationalbank die Geldmenge effektiv steuern kann, wird nur soviel neues Geld geschöpft, wie für die Realwirtschaft nötig ist. Es fliesst weniger Geld in die Finanz-Casinos.
-Die Vollgeldreform verteilt den Geldschöpfungsgewinn. Dem Bund würden Mehr-Einnahmen in Milliardenhöhe zufallen, die nun den Bürgern zugute kämen. Neues Geld würde zukünftig schulden- und zinsfrei in Umlauf gebracht und zwar durch Auszahlung an öffentliche Haushalte oder private Haushalte. Das ermöglicht Steuersenkungen und die Staatsschulden in der Schweiz könnten innert weniger Jahre abgebaut werden.
-Die Vollgeldreform ist keine Konkurrenz zu anderen Bewegungen wie Regiogeld oder Décroissance, die heute ebenfalls hier sind. Vielmehr würden sich die verschiedenen Anliegen optimal ergänzen.

So wird eine nachhaltige, stabile und demokratisierte Wirtschaft möglich!

Ist das ganze eine schöne Utopie? Nein! Der Verein Monetäre Modernisierung (MoMo) hat bereits mit Professoren der Bereiche Staatsrecht, Wirtschaftsethik, Ökonomie und Soziologie einen konkreten Verfassungsentwurf erarbeitet. Das Ziel ist, eine breite öffentliche Debatte anzuregen, um dann erfolgreich eine Volksinitiative zu lancieren.
Besuchen Sie doch unseren Infostand dort drüben, wo Sie auch die Gelegenheit haben, Fragen zu stellen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und let’s dance out Moneymania!
Monetäre Modernisierung

Die 2008 ausgelösten Ereignisse auf den Finanzmärkten und ihre Folgen machen es offenbar: Die Wurzeln solch zyklischer Wirtschaftskrisen liegen nicht nur im individuellen Fehlverhalten, sondern vor allem im Geldsystem selbst. Es erzeugt überschiessend Kredit und fördert damit Spekulationsblasen ebenso wie Inflation und die masslose Überschuldung vieler Beteiligter. Anstelle einer stabilen und gerechten Geldordnung präsentiert sich unser Finanzsystem als chronischer Krisen-herd. Eine der zentralen Ursachen dafür ist die private Geldschöpfung der Banken.

Alle benutzen Geld, aber die Funktionsweise des Geldsystems bleibt weithin so nebulös wie die Begriffe ‘fraktionales Reservesystem’ oder ‘multiple Kreditschöpfung’, mit denen die private Geldschöpfung umschrieben wird. Dies liegt im Interesse der Banken. Sie haben es verstanden, die Geldschöpfung an sich zu ziehen, statt sie den staatlichen Zentralbanken zu überlassen. Diese geben im Wesentlichen nur das Bargeld in Umlauf, das lediglich ca. 15 % der Geldmenge ausmacht. Der Löwenanteil von 85 % zirkuliert inzwischen als bargeldloses Giralgeld und wird von den Banken in Umlauf gesetzt: mit jedem Kredit, der bei Kreditaufnahme von Kunden diesen als Guthaben gutgeschrieben (und von dort aus in Umlauf gebracht) wird. Dadurch wurden die Gross-Banken „too big to fail“.
In den letzten Jahren und Jahrzehnten diente ein Grossteil der Geldschöpfung nur noch blossen Finanzgeschäften. Diese haben für die Realwirtschaft keinen Nutzen, können ihr aber grossen Schaden zufügen. Börsen- und Konjunkturzyklen werden durch die verselbständigte Bankengeldschöpfung verantwortungslos in Extreme getrieben – manisch überschiessend in Hochkonjunktur und Hausse, verstockt und depressiv in den nachfolgenden Überschuldungskrisen. Geraten die Banken dabei selbst in Schieflage, stehen die Guthaben der Kunden auf dem Spiel. Verbürgt sich der Staat für bedrohte Guthaben und Banken, werden deren Verluste auf die Allgemeinheit abgewälzt, während die Profite weiterhin privat angeeignet werden.

Die privaten Banken sind keinen gesamtwirtschaftlichen, geschweige denn gesellschaftlichen Zielen verpflichtet. Ihnen die für die Allgemeinheit höchst folgenreiche Aufgabe der Geldschöpfung zu überlassen, ist nicht vertretbar. Mit einer transparenten öffentlichen Geldschöpfung kann dafür gesorgt werden, dass die private Geldschöpfung der Banken nicht weiterhin Wirtschaft und Staat dirigiert und somit eine stabile und gerechte Geldordnung untergräbt.
Der Weg zu diesen Zielen führt über die Ergänzung des Art. 99 BV1.) um den Ausdruck „Giralgeld“. Denn für diesen allergrössten Teil der nachfragewirksamen Geldmenge fehlt bisher die Verfassungsgrundlage – als ob das Geld noch immer nur aus Münzen und Noten bestünde.
Diese fatale Gesetzeslücke muss geschlossen werden.

Eine Verfassung des Geldes ist nötig, aber keine Verstaatlichung der Banken.
Alles Geld soll ausschliesslich von einer unabhängigen öffentlichen Stelle geschöpft werden.
In der Schweiz fällt diese Rolle der Schweizerischen Nationalbank SNB zu. Diese soll zu einer sowohl von den Begehrlichkeiten der Wirtschaft als auch von jenen des Staates unabhängigen öffentlichen Institution werden: zur Monetative. In Analogie zur Unabhängigkeit der Judikative von der Legislative und Exekutive muss die Nationalbank unabhängig und nur Verfassung und Gesetzen sowie dem aktuellen Wissensstand und dem Gemeinwohl verpflichtet sein. Das Geldwesen wird zu einer öffentlichen Infrastrukturleistung im Sinne eines Service Public. In einer solchen Geldordnung können auch lokale Komplementärwährungen oder kooperative Verrechnungssysteme ihren Platz haben.

Die angestrebte Reform der Geldschöpfung kann auf einfache und reibungslose Weise erfolgen:
Die Girokonten der Kunden werden aus der Bankenbilanz herausgelöst und separat als Vollgeldkonten geführt. Die Guthaben auf den Girokonten bleiben eins zu eins bestehen, werden Vollgeld und somit zu gesetzlichen Zahlungsmitteln gleich Münzen und Banknoten. Ab dann ist nur noch die Nationalbank als Monetative autorisiert Zahlungsmittel zuschöpfen. Dadurch geschieht mit dem unbaren Giralgeld heute das gleiche wie vor hundert Jahren mit den Banknoten. Damals wurden privat ausgegebene Banknoten durch staatliche Zentralbanknoten ersetzt. Heute geht es darum, das schuldenverhaftete, instabile und unsichere Giralgeld der Geschäftsbanken durch Vollgeld zu ersetzen, welches dem Bargeld rechtlich gleichgestellt ist. Dieses Vollgeld wird ausschliesslich von der Nationalbank gemäss Weisung der Monetative geschöpft. Die heutige Geldmenge, welche nur zu ca. 15 % aus gesetzlichen Zahlungsmitteln wie Münzen und Banknoten sowie Kontoguthaben der Banken bei der Nationalbank bestehen, wird so zu 100% zu einem öffentlichen Gut. Die Banken bleiben privat und übernehmen weiterhin Kontoführung, Zahlungsverkehr, Spargelder und Kreditvergabe. Geschäftsbanken können an den Finanzmärkten im gesetzlichen Rahmen weiterhin frei agieren. Sie können lediglich kein Giralgeld mehr schöpfen, sondern müssen mit Vollgeld operieren, das sie selbst am Finanzmarkt erwirtschaften oder von Kunden aufnehmen.
Regierung und Parlament können an die unabhängige Monetative keinerlei Ansprüche stellen. Das jeweils neu geschöpfte Geld wird schulden- und zinslos den öffentlichen und/oder den privaten Haushalten zur Verfügung gestellt, die es durch Ausgaben in Umlauf bringen. In der Schweiz handelte es sich bei den neu geschöpften Beträgen im Durchschnitt der Jahre 1999-2008 (bei starken Schwankungen) um 8.1 Mrd. Franken, d.h. ca. 7 % des öffentlichen Gesamthaushalts. Dieser Geldmengenzuwachs ist ein grosser Betrag, der bisher für gesellschaftliche Aufgaben verloren ging, während die Banken einen satten Zins-Extragewinn aus ihrer Geldschöpfung einstreichen.

Eine solche Reform im Interesse der Allgemeinheit hat fünf bedeutende Vorteile:
Erstens ist das Vollgeld auch ohne Staatsgarantie sicher, weil es ausserhalb der Bankenbilanz geführt wird. Bei Insolvenz der Bank fallen unbare Vollgeld-Guthaben nicht mehr in deren Konkursmasse. Der allgemeine Zahlungsverkehr sowie die Kreditvergabe sind deshalb auch in einer Bankenkrise nicht gefährdet. Politik und Öffentlichkeit sind also nicht mehr erpressbar.
Zweitens sind der Über- und Untersteuerung des Geldangebots durch die Banken Grenzen gesetzt. Für spekulative Exzesse auf Pump geht ihnen der selbst geschöpfte Geldtreibstoff aus. Zusätzliches Geld kann nicht mehr von den Banken als Kreditschuld in Umlauf gebracht werden. Der Geldfluss verstetigt sich. Konjunktur- und Börsenzyklen verlaufen moderater.
Drittens, und im Gegensatz zur heutigen inflationären und verantwortungslosen Giralgeldschöpfung der Banken, hat die Nationalbank die Geldmenge erstmals unter vollständiger Kontrolle. Sie kann Spekulationsblasen und Preisinflation wirkungsvoll vorbeugen, indem sie die Geldmenge wie bisher in Übereinstimmung mit dem realwirtschaftlichen Entwicklungspotenzial steuert.
Viertens kommt die Erhöhung der Geldmenge aus der Geldschöpfung ungeschmälert den öffentlichen und/oder privaten Haushalten zugute und wird nicht länger als ungerechtfertigter Extragewinn den privaten Banken überlassen.
Ein teuerungsneutraler Zuwachs der Geldmenge entspricht dem zu erwartenden Wachstum der Realwirtschaft. So entsprechen nach heutigen Massstäben 1 – 2 % Wirtschaftswachstum in der Schweiz einem Geldmengenzuwachs (Seigniorage) von 2.5 – 5 Mrd. Franken. Damit lassen sich 1.8 –3.6 % der öffentlichen Gesamtausgaben der Schweiz bestreiten und man schafft Spielraum für Steuersenkungen. Der Staat muss für diesen Betrag keine Zinsen zahlen. Als weitere Möglichkeit könnte diese regelmässige Seigniorage auch als „Bürgerdividende“ ausbezahlt werden.
Fünftens ergibt sich die einmalige Chance, die Staatsverschuldung in wenigen Jahren abzubauen – unkompliziert und ohne schmerzliche Einschnitte. Bei der Kreditvergabe der Banken wird heute Geld geschaffen, das wieder verschwindet, wenn der Kredit zurückgezahlt wird. Durch Kredite, die noch vor der Umstellung vergeben, aber erst nach der Umstellung getilgt würden, entstünde Giralgeld, das nicht mehr verschwände, da ja alle Kredite nach der Umstellung in Vollgeld zurückgezahlt werden. Dieses Geld ist ab der Einführung des Vollgeldes ausserhalb der Bankenbilanz und muss daher gestaffelt an die Nationalbank weitergeleitet werden, sonst bekämen die Banken ein ungerechtfertigtes, milliardenschweres Geschenk. Wenn die Nationalbank dieses Geld an den Staatshaushalt weiterreicht, kann er es in Umlauf bringen, indem er Schritt für Schritt innert einiger Jahre die Staatsschulden abbaut. Auch die Kredite der Nationalbank an die Geschäftsbanken werden nach und nach zurückbezahlt und auf dieselbe Weise weitergereicht. Die in Umlauf befindliche kaufkraftrelevante Geldmenge wird somit nicht verringert.
Die vorwiegend von Geschäftsbanken durch Kreditvergabe geschöpfte Geldmenge belief sich in der Schweiz 2008 auf gesamthaft 270 Mrd. Franken. Die schweizerische Staatsschuld von ca. 222 Mrd. Franken wäre also durch diese Sichtguthaben-Substitution vollständig tilgbar.

Monetär weitermachen wie bisher ist inakzeptabel. Immer mehr Regulierung und Bürokratie sind ebenfalls kontraproduktiv. Was wir jetzt brauchen ist der Übergang vom Giralgeld zu Vollgeld und eine endgültige Etablierung der Schweizerischen Nationalbank als unabhängige Monetative.
Bitte unterstützen Sie uns dabei (www.monetative.ch)!

Hansruedi Weber, Ennetbaden (Präsident Verein Monetäre Modernisierung)
Gefährdung der Demokratie und der politischen Selbstbestimmung:
Es braucht eine Reform des Geldes


Als Hauptgrund, dass ich diese Gefahr wahrnehme – und zwar eine Gefährdung der Demokratie und/oder der politischen Selbstbestimmung aller BürgerInnen durch die Finanzwirtschaft - sehe ich vor allem 3 Probleme.
Erstens wird oft gepredigt, dass die Gesetze der Marktwirtschaft unantastbar und heilig sind. Jeder Eingriff gefährdet den freien Fluss des Kapitals, das Wachstum des Bruttossozialprodukts und die Arbeitsplätze. Kurz: Die Gesetze des Marktes stehen dadurch über die politische Selbstgesetzgebung der BürgerInnen.
Zweitens erzeugen diese ideologische Wirtschaftsdoktrinen unglaublich grossen Profit für eine kleine Elite. Dadurch wird die Schere zwischen Normalverdienenden und Reichen stets vergrössert. Diese krasse ungleiche Verteilung des Reichtums ist gleichzeitig eine krasse ungleiche Verteilung der Freiheit – d.h. der Entfaltungsmöglichkeiten und der Macht der alltäglichen und politischen Selbstbestimmung. Und das in einer „liberalen“ Gesellschaft, welche die Freiheit aller Menschen verspricht.
Drittens – und zuletzt – schafft die gegenwärtige Politik des freien Kapitals Geld zu erzeugen, welche dann in Blasen und Krisen mündet. Plötzlich muss der Staat dann doch eingreifen und die Schulden übernehmen. Die Gewinne werden jedoch privatisiert. Und gleichzeitig müssen der Staat und die restliche Bevölkerung – und nicht die Finanzinstitute – ihren Gürtel enger schnallen. Weil die Banken „systemrelevant“ sind und „so gross sind, dass sie nicht untergehen können, werden der Staat, die Politik und die Gesellschaft zu Knechten der Finanzinstitutionen.
Diese Finanzinstitutionen, wie wir sie jetzt kennen, gefährden und untergraben zum Teil die die Demokratie und die Selbstbestimmung aller Bürger. Die existierenden Institutionen wie der „freie“ Markt, das Geldwesen und das Privateigentum sind historisch entstanden und müssen hinterfragt werden. Hier sollen wir jedoch nicht die Moral und die Boni der einzelnen Manager verurteilen, sondern die Institutionen und deren Anreize so gestalten, dass bestimmte Missstände gar nicht vorkommen. Es ist Zeit, dass wir endlich gerechte Finanzinstitutionen schaffen, welche nicht nur die Freiheit der Finanzelite, sondern vor allem die alltägliche und politische Selbstbestimmung aller BürgerInnen sichern. Eine Reform des Geldes (siehe www.monetative.ch) weist in diese Richtung.

Lukas Peter
Geld regiert die Welt – ABER wer regiert das Geld?

Spekulationsblasen, Bankenkrise und überschuldete Staaten, aber auch der zerstörerische Zwang nach Wirtschaftswachstum sind tagtäglich in den Medien omnipräsent. Ein aktuelles Thema.
Wir alle benutzen Geld, aber die Funktionsweise des Geldsystems ist nur wenigen bekannt. So sind z.Bsp. viele Menschen der Überzeugung, dass ausschliesslich die Nationalbank neues Geld in Umlauf bringe, obwohl über 85% von privaten „Herstellern“ kommt. Und genau diese Gelder verstärken die Wirtschaftszyklen und fliessen grösstenteils in die Finanz-Casino’s.
Es braucht eine historisch schon längst überfällige Stärkung der Nationalbank, weil ihr im Moment die geeigneten Werkzeuge fehlen. Das Geldwesen muss demokratisiert werden und wieder in den Dienst der Gesellschaft gestellt werden! Heute ist es leider umgekehrt: Die Gesellschaft dient heute mehr und mehr dem Kapital. Die Finanzmärkte untergraben die demokratische Selbstbestimmung.
Es braucht eine Geldreform!
Wir haben die demokratischen Mittel genau das zu fordern. Die Demokratie muss sich gegen die Macht des Kapitals durchzusetzen.


Wo liegt den das Problem des heutigen Geldsystems

Eine der zentralen Ursachen für die heutige Problematik ist die private Geldschöpfung der Banken.
Die Geschäftsbanken haben heute ein grosses Privileg…allerdings zu Lasten der Allgemeinheit. Sie dürfen selber Geld schöpfen, also selbst herstellen – so genanntes Buchgeld, welches auf unser aller Bankkonten existiert…und nur dort.
Die Banken vergeben nämlich ihre Kredite nicht aufgrund von Spargelder, dass die Kunden bei ihnen deponiert haben, sondern können selber Buchgeld kreieren und dieses sogar gegen Zinsen verleihen.
Aktuell ziehen die Banken aus 85% der Geldmenge diesen illegitimen/ungerechtfertigten Zins-Extragewinn. Auch fliesst solches privat geschöpftes Geld vermehrt in spekulative Finanzprodukte.
Kommt es dann zu einer Spekulationsblase bzw. Bankenkrise, muss der Staat mit enormen Geldsummen einspringen, um den Total-Crash zu verhindern.
In der gegenwärtigen Situation werden also die Vorteile und Erträge aus der Geldschöpfung weitgehend privatisiert, während die Risiken und Lasten auf die Allgemeinheit abgewälzt werden. Wir müssen dann den Gürtel enger schnallen.
Das bestehende Geldsystem ist ungerecht und eine permanente Bedrohung für die Stabilität von Wirtschaft und Gesellschaft. Auch unsere Demokratie ist z.Bsp. durch die „Too-big-to-fail“ - Problematik erpressbar.


Was gibt es für Lösungen?

Bisher ist meist nur Symptombekämpfung betrieben worden (z.Bsp. neue Kontrollen und zusätzliche Vorschriften oder das Schnüren von Rettungspaketen…und das seit Monaten und Jahren). Das Problem muss jedoch an der Wurzel angepackt werden und die Geldschöpfung wieder zur „Sache des Bundes“ werden, so wie es eigentlich die Bundesverfassung vorschreibt.
Das Privileg der Geschäftsbanken, selber Geld zu kreieren, ist nämlich nur aufgrund einer historisch gewachsenen Gesetzeslücke möglich: Der Artikel 99 der Bundesverfassung weist dem Bund das alleinige Recht der Geldschöpfung zu, aber wörtlich erwähnt sind nur Münzen und Banknoten. Dieses alte Bargeld-System-Denken ist durch die technische Entwicklung des elektronischen Bankenwesens jedoch längst überholt worden. Auf Verfassungsebene muss deshalb das Geldmonopol des Bundes auch auf die elektronisch geschaffenen Buchgelder (85% der Geldmenge) ausgedehnt werden.
Dadurch würde mit dem unbaren elektronischen Buchgeld das Gleiche passieren, wie vor hundert Jahren mit den damals vorwiegend privat ausgegebenen (gedruckten) Banknoten. Damals sind diese „privaten“ Banknoten durch die offiziellen Noten der zu diesem Zweck gegründeten Nationalbank ersetzt worden.
Die Geldschöpfung/Geldmengensteuerung den privaten Banken zu überlassen, hat also auch damals bereits versagt. Die Banken sind nämlich durch Eigeninteressen und Profitorientierung gesteuert und in keiner Weise gesamtwirtschaftlichen, geschweige denn gesellschaftlichen Zielen verpflichtet, wie es die ja heute schon Nationalbank ist.
In einem „Vollgeldsystem“ steuert die Monetative die Geldmenge. Die Monetative ist eine unabhängige und weder Politik noch Wirtschaft verpflichtete neue 4.Staatsgewalt, vergleichbar mit Judikative, Legislative und Exekutive. Das ist keine Verstaatlichung der Banken, sondern Banken bleiben privat und übernehmen weiterhin Kontoführung, Zahlungsverkehr, Spargelder und Kreditvergabe.
Die Bereitstellung der nötigen Gesamtgeldmenge wird jedoch zu einer öffentlichen Aufgabe. Eine Art Service Public wie wir es von der Wasser- und Energieversorgung oder dem Bildungswesen kennen.
Eine weitere Folge wäre, dass dem Bund beträchtliche Mehr-Einnahmen (und zwar in Milliardenhöhe) aus der Geldschöpfung zufallen würden, die nun den Bürgern zugute kämen und nicht mehr einzelnen Privaten (z.Bsp. als Boni).
Neues Geld würde zukünftig schulden- und zinsfrei Inumlauf gebracht und zwar durch Auszahlung an öffentliche Haushalte oder private Haushalte (z.Bsp. als Bürgerdividende). Das ermöglicht Steuersenkungen und die Staatsschulden könnten innert weniger Jahre abgebaut werden.
So wird eine nachhaltige, stabile und demokratisierte Wirtschaft möglich!

Daniel Meier

Donnerstag, 18. August 2011

Wir brauchen eine Schweiz mit Schweizer Franken

Als wäre das etwas Neues, lesen, hören und sehen wir täglich Meldungen über zu grosse Preisunter¬schiede zwischen der EU und der Schweiz. Hierzu hatten wir schon lange vor der EURO-Krise eine Fernsehsendung ARENA mit dem Titel: „Preise runter, Löhne runter“.
Können wir Löhne und Preise senken?
Was Politiker und Wirtschaftselite noch immer nicht begreifen: Wenn es derartige Preisunterschiede und Lohnunterschiede zwischen zwei Ländern gibt, darf man keinen Freihandelsvertrag machen. Indem wir beschlossen haben, Kapital, Waren und Menschen für die EU so genannt freizügig zu ma¬chen, haben wir grobfahrlässig veranstaltet, was jetzt geschieht: die Schweiz wird in der EU aufgehen und sie kann die Wirtschaft nicht mehr autonom und demokratisch steuern und regeln. Die Schweizer Bürger sind nicht mehr Herr ihres eigenen Wirtschaftsraumes. Wir können sozialen Frie¬den nicht mehr selbst herstellen. Wer will nun unsere Löhne senken, damit Schweizer Produzenten mit ausländischer Ware konkurrieren können? Niemand kann das, weil wir dann auch Versicherungsprä¬mien, Bahnbilletpreise, Mietzinsen und vieles mehr dem Ausland anpassen müss¬ten. Oder eine Masse von Working Poor produzieren, die mit ihren Tieflöhnen die Lebenshaltungskos¬ten (private Fixkosten) nicht aufbringen können.
Die Schweiz wird abgeschafft
Dank allen Freizügigkeiten wird die Schweiz nun mit Geld, Waren und Menschen geflutet, bis sie sich in der EU aufgelöst hat. Mit allen tragischen Folgen, die jeder kennt, auch wenn wir es noch nicht auszusprechen wagen. Schleichend passiert nun, was Ghadaffi gefordert hat: Die deutsche Schweiz wird zu Deutschland gehören, die Romandie wird französisch und das Tessin wird italienisch. Die Sprachgrenzen legen die neuen Handelsräume fest. Die Sprache ist das einzige Handelshemmnis, das es noch gibt. Dies wiederum bedeutet: Es gibt keine Schweiz mehr, weil es den Schweizer Wirtschafts¬raum nicht mehr gibt. Und noch schlimmer: Wir werden den Schweizer Franken kaum noch halten können. Und ohne Franken, gibt es dann definitiv keine Schweiz mehr. So wie es kein Deutschland ohne Deutsche Mark und kein Frankreich ohne französischen Franc gibt. Wer Währungs¬räume abschafft, der schafft Völker ab. So war es denn ein krasser Verstoss gegen das Völkerrecht auf Selbstbestimmung, dass mit der Begründung des EURO den Völkern Europas der eigene Währungsraum und damit die eigene Volkswirtschaft weggenommen wurde. Dies gilt es nun dringend für die Schweiz zu verhindern. Wir brauchen eine Schweiz mit Schweizer Franken – genau so, wie ich es anlässlich meiner Luzerner Regierungsratskandidatur im Jahre 2003 gefordert habe.
Der bilaterale Weg – in die EU
Das Vorhaben, das uns in die heutige Situation gebracht hat, nannten die Politikerinnen und Politiker „den bilateralen Weg“ - in die EU. Die Idee, auf dem Kontinent Europa den EURO als Einheitswäh¬rung zu etablieren und mit dem Staate Euroland ein Einheitsvolk zu schaffen, das von einer Einheitswirt¬schaftsregierung regiert wird, ist das Eine. Ob die Schweizerinnen und Schweizer hier mitmachen wollen ist das Andere. Diesen „bilateralen Weg“ – in die EU jedoch gegen den Willen und ohne offene Informa¬tion der Schweizer Bevölkerung umzusetzen ist ein massiver Akt struktureller Gewalt. Aber nicht nur die Schweizer, auch die übrigen Europäer wurden gegen ihren Willen europäisiert. So wundert es nicht, dass die Bevölkerungen Europas immer mehr erwachen und gegen ihre Regierungen demonstrie¬ren. Die Anwendung falscher Wirtschaftstheorien, welche der Begründung des Zentralstaa¬tes Europa zu Grunde lagen, werden auch wir Schweizer über zwei Generationen noch verdauen müssen. Hoffentlich konkfliktärmer als es die Spanier, Engländer, Franzosen, Iren, Norwe¬ger, Griechen und andere zurzeit erleben. Unsere Politik- und Wirtschaftselite wird den Schweizerin¬nen und Schweizern noch gut erklären müssen, weshalb sie sich von Justizminister Berlusconi, Kriegsminis¬ter Sarkozy und Wirtschafsministerin Merkel unter dem Diktat des EURO regieren lassen sollten.
Was ist bloss mit dem Geld passiert?
Jeder spürt, dass mit dem Geld etwas nicht mehr stimmt: Obwohl es 2011 viel zu viel Geld gibt auf den Computern dieser Welt, müssen alle staatlichen Institutionen sparen – ganze Demokratien ge-hen Konkurs. Statt dass die privatisierten Nationalbanken das gedruckte Geld den Privatbankiers geben, könnte sie dieses doch direkt an die Kantone auszahlen, damit diese über ihre Kantonalban-ken in ihrer Heimat Vollbeschäftigung garantieren könnten. Oder geht das nicht mehr, weil wir die Kantonalbanken privatisiert haben? Aus einer ähnlichen Krise heraus haben wir in der Schweiz vor 150 Jahren die Kantonalbanken als Staatsbanken gegründet. Johann Jakob Keller (Gründervater er Zürcher Kantonalbank) begründete damals die Gründung der Zürcher Kantonalbank wie folgt:
„Wir brauchen diese Staatsbank, um den Wucher [den Zins] zu bekämpfen, den Privatbanken heil-same Konkurrenz entgegen zu stellen und den mittleren und kleineren Gewerbestand vor der Ausbeu¬tung durch die in erster Linie auf eigenen Nutzen [Gewinne und Managerlöhne maximieren] bedach¬ten Privatbanken zu schützen.“
Hat sich daran bis heute etwas geändert oder warum mussten wir globalisieren, deregulieren und Kantonalbanken, Elektrizitätswerke, Wasserwerke, Eisenbahnen, Post, Altersheime, Spitäler und vie¬les mehr privatisieren?
Privatisierung heisst: Den Staat und damit die Bürger enteignen
Die Welt wird heute durch privates Geld regiert. Deshalb können Bürgerinnen und Bürger in der Schweiz, in Europa und auf der ganzen Welt nicht mehr für einander bürgen. Wussten Sie, dass die Schweizerische Nationalbank seit 2002 nicht mehr eine öffentlich rechtliche Anstalt ist? Nationalrat und Ständerat haben damals ohne jede öffentliche Diskussion ein neues Nationalbankengesetz geschaf¬fen. Seither ist diese Bank so genannt „spezialgesetzlich“ oder wir könnten sagen „teilprivati¬siert“. Gleichzeitig wurde das Aufsichtsgremium der Nationalbank massiv verkleinert und die Befug¬nisse wurden neu definiert. Über vieles haben wir in den letzten Jahren abstimmen dürfen – das Wich¬tigste haben die Politikerinnen und Politiker am Volk vorbei beschlossen: Die zukünftige Organisa¬tion des Schweizer Geldes. Wussten Sie, dass als nächster Schritt bereits geplant ist, die Nationalbanken weltweit zu privatisieren?



Kurz vor dem Abgrund wird der Holzweg steinig – Völkerrecht durchsetzen
Die Schweiz ist auch heute noch das einzige UNO-Mitglied mit direkter Demokratie. Diese sind wir im Begriff mit dem grossen Hammer zu zerschlagen. Kurz vor dem Abgrund wird der Holzweg steinig. Die Natur hat dies gut eingerichtet. Jetzt hätten wir Zeit nachzudenken, was hier falsch ist, statt wei¬ter über den Abgrund hinaus zu rennen. Wollte die Schweizer Politik- und Wirtschaftselite tatsäch¬lich Demokratie, dann müsste sie sich jetzt bei der UNO für das Menschenrecht auf Arbeit in der Hei¬mat und das Völkerrecht auf eine eigene Volkswirtschaft und damit einen eigenen Währungsraum einsetzen. Es gibt keine Schweizerische direkte Demokratie ohne Schweizer Franken und es gibt keine Demokratie ohne staatliche Kantonalbanken.
In tempore veritas – in der Zeit liegt die Wahrheit, nicht im Wein

Ivo Muri, Unternehmer

Donnerstag, 11. August 2011

Hauptsache billig!

Als Schnäppchenjägerinnen und –jäger sind wir stolz auf unsere Beute. Es gibt für uns nach dem erfolgreichen Ergattern der Trophäe nichts Schöneres, wenn Mitmenschen sich nach dem Preis der neuen Habe erkundigen. Meist im beiläufigen Ton geben wir dann nur zu gerne den unglaublich günstigen Betrag bekannt. Die darauffolgende Verblüffung und Anerkennung unseres Gegenübers geniessen wir in vollen Zügen.

Etwas billiger zu bekommen, setzen wir oft mit ‚Gewinn’ gleich. Obwohl wir Geld ausgeben, glauben wir, dass wir etwas zurückerhalten. Wir lieben das Gefühl, dass wir nicht übers Ohr gehauen worden sind. Im Gegenteil: Wir waren schlauer, die anderen, die mehr bezahlen, das sind die Dummen! Aber ist das wirklich so? Ist billig immer besser ¬- und Geiz wirklich geil?

In der Regel wissen wir, was ein Liter Milch oder ein Kilo Brot kostet. Das heisst, wir kennen den Marktpreis für viele Dinge. Erst durch diese ‚festgesetzte Zahl’ können wir das Produkt oder die Dienstleistung einordnen. Doch kennen wir auch den realen Warenwert?

Ist es nicht so, dass wir bei manchem Schnäppchen übersehen, dass seine wahren Kosten nicht bei uns, also den Käuferinnen und Käufern, verrechnet werden, sondern andere dafür bezahlen? So stellen einige Firmen Produkte her, welche die Umwelt belasten oder bei denen Menschen unter schlechten Bedingungen arbeiten müssen. Und alles, damit wir billige Ware haben. Denn je mehr verkauft wird, desto mehr Umsatz für die Firma. Die Mehrkosten für Umweltschäden und Sozialabgaben trägt später die Gesellschaft ¬¬– also wir. Warum schon heute mehr bezahlen? Was meinen Sie?


Edy Walker, Vorsitzender der Geschäftsleitung a.i.
Alternative Bank Schweiz