Hallo Bern!

Hallo Bärn!
Cool, dass ihr alle am Danceout seid!
Mein Name ist Kaj Niggli, ich bin Beisitz und aktives Mitglied des überparteilichen Vereins Monetäre Modernisierung, kurz MoMo. Was ich Ihnen jetzt erzählen werde, habe ich nicht in meiner Ausbildung als Bankkaufmann gelernt.
Wir alle sind hier am Danceout, weil wir uns das, was derzeit auf unserem Planeten abgeht, nicht länger bieten lassen. Für den Profit einer kleinen Elite werden Menschenrechte missachtet und die Erde zerstört. Einige nennen es Neoliberalismus, wir nennen es Moneymania. Was heute in Griechenland oder London abgeht, ist das direkte Ergebnis dieses entfesselten, kapitalistischen Systems. Banken haben sich verzockt, der Staat musste einspringen. Jetzt werden die Sozialausgaben zusammengestrichen. Es wird rigoros gespart bei Kultur und Bildung. Aus der Finanzkrise ist eine soziale Krise geworden.
Geld regiert die Welt. Aber wer regiert das Geld?
Wissen Sie eigentlich, wer neues Geld in Umlauf bringt? Die Münzen in Ihrem Portmonnee stammen von Swissmint, der Eidgenössischen Münzstätte in Bern. Banknoten werden von der Schweizerischen Nationalbank gedruckt, auch diese ist mehrheitlich im Besitz der öffentlichen Hand. Was passiert eigentlich, wenn Sie ihr eigenes Geld drucken und in Umlauf bringen? Ja, Sie wissen es ziemlich genau, dann bekommen Sie einen netten Besuch unserer uniformierten Freunde. Der Grund dafür ist ein Artikel der Schweizerischen Bundesverfassung: In Artikel 99 Abs. 1 heisst es: „Das Geld- und Währungswesen ist Sache des Bundes; diesem allein steht das Recht zur Ausgabe von Münzen und Banknoten zu.“
Nun eine Frage an Sie: Wie sieht Ihr Bankkonto aus? Eher wie ein Kassenschrank oder wie ein Computer? Rund 85 % der Geldmenge sind heute nur noch Zahlen in einem Computersystem, in Besitz und Kontrolle der Banken. (Kuchendiagramm) Dieses Geld wird auch elektronisches Geld oder Buchgeld genannt und ist in der BV mit keinem Wort erwähnt. Wissen Sie was das bedeutet? Auch Sie können ungestraft elektronisches Geld herstellen! Alles was Sie dazu brauchen ist eine Bankenlizenz. Oder anders ausgedrückt: Wir haben es hier mit einer fatalen (historisch gewachsenen) Gesetzeslücke (in der Bundesverfassung) zu tun! (Die Hoheit über das Geld- und Währungswesen ist dem Bund/Staat abhandengekommen. Das Monopol der Geldherstellung, welche dem Staate zugedacht ist, wurde unterlaufen)
Die Geschäftsbanken haben heute ein grosses Privileg: Sie dürfen selber Geld schöpfen, also herstellen. Dieses Buchgeld existiert dann auf unseren Konten. Mit jedem Kredit, den die Banken vergeben, vergrössert sich die Geldmenge. Banken vergeben nämlich ihre Kredite nicht aufgrund von Spargeldern, sondern können per Knopfdruck Buchgeld selber kreieren und dieses sogar gegen Zinsen verleihen. Finden Sie das normal?
Das funktioniert zum Beispiel so: Hans Muster möchte sich ein Haus kaufen. Dafür braucht er einen Kredit von 1 Mio. CHF. Nach Prüfung seines Kreditgesuches erhält er den Betrag nicht in bar, sondern elektronisch auf sein Konto überwiesen. Auf einem andern Sparkonto abgebucht wird dieses Geld aber nicht. Vielmehr wird so «Buchgeld» von der Bank neu geschaffen, die Bankenbilanz vergrössert. Die Bank muss gemäss Gesetz einzig eine gesetzlich (vorgeschriebene) Mindestreserve von 2.5% der Kreditsumme an Nationalbankengeld vorweisen und das erst noch erst im Nachhinein jeweils per 30. jedes Monats. Für 1 Mio. Kredit sind das schlappe 25'000.-.
Die Schweizerische Nationalbank wäre zwar dazu verpflichtet, die Geldmenge zu kontrollieren. Das ist aber Wunschdenken. Tatsächlich ist ihr aber mit der privaten Bankengeldschöpfung die Kontrolle völlig entglitten, es fehlen ihr die geeigneten Werkzeuge. Die SNB kann die Geldmenge nur indirekt über den Leitzins steuern. Wie gut das funktioniert, zeigen die zahlreichen Finanzkrisen in den letzten Jahrzehnten. Ein weiteres aktuelles Zeichen ist die ausufernde Verschuldung von Privaten und ganzen Staaten, welche ja allesamt auf den „selbst geschöpften“ Kreditvergaben der Banken beruht. (ohne vorgängige Einlagen)
Die private Geldschöpfung ist für die Banken ein lukratives Geschäft und beschert ihnen jährliche Extragewinne in Milliardenhöhe. Kein Wunder, dass die Banken zuviel Geld produzieren. In den letzten Jahren und Jahrzehnten diente ein Grossteil der Geldschöpfung nur noch blossen Finanzgeschäften. Diese haben für die Realwirtschaft keinen Nutzen, können ihr aber grossen Schaden zufügen. Börsen- und Konjunkturzyklen werden durch die verselbständigte Bankengeldschöpfung verantwortungslos in Extreme getrieben. Geraten die Banken dabei selbst in Schieflage wie in der Finanzkrise 2008, muss der Staat einspringen und die Banken retten. Die Staatsverschuldung steigt. Und schlimmer noch: weil der Staat selber kein Geld schöpfen kann, muss er es genau bei den Banken ausleihen, welche er bei den Finanzkrisen jeweils (mit „unseren Geldern“) retten muss. Stellen Sie sich das einmal vor. Das nenne ich Moneymania!
In der gegenwärtigen Situation werden also die Vorteile und Erträge aus der Geldschöpfung weitgehend privatisiert, während die Risiken und Lasten auf die Allgemeinheit abgewälzt werden. Wir müssen dann den Gürtel enger schnallen.
Das bestehende Geldsystem ist ungerecht und eine permanente Bedrohung für die Stabilität von Wirtschaft und Gesellschaft. Auch unsere Demokratie ist z.B. durch die „Too-big-to-fail“ - Problematik erpressbar.
Was gibt es für Lösungen? Die Banken abschaffen? Das Geld abschaffen? Die Lösung ist denkbar einfach: Die Bundesverfassung muss mit dem Wort „Buchgeld“ ergänzt und die Geldschöpfung wieder zur „Sache des Bundes“ werden, wie es eigentlich die BV vorsieht. Das elektronische Geld wird damit zum vollständig anerkannten gesetzlichen Zahlungsmittel, also zu Vollgeld. Die Schliessung dieser Gesetzeslücke ist eine historisch überfällige Reform. Dadurch würde mit dem unbaren elektronischen Buchgeld das Gleiche passieren, wie vor hundert Jahren mit den damals vorwiegend privat ausgegebenen Banknoten. Diese wurden durch die offiziellen Noten der Nationalbank ersetzt, wie wir sie heute kennen. Die Geldschöpfung und Geldmengensteuerung den privaten Banken zu überlassen, hat also auch damals bereits versagt.
Im Vollgeldsystem steuert die Monetative die Geldmenge. Die Monetative ist eine unabhängige und neue 4.Staatsgewalt, vergleichbar mit Judikative, Legislative und Exekutive. Sie ist weder der Politik noch der Wirtschaft verpflichtet.
Die Bereitstellung der nötigen Gesamtgeldmenge wird eine öffentliche Aufgabe. Eine Art Service Public wie wir es von der Wasser- und Energieversorgung kennen.
Die Vorteile einer Vollgeldreform für die Allgemeinheit sind bestechend:
-Die Vollgeldreform schafft krisensicheres Geld. Die Kundenguthaben werden aus der Bankenbilanz herausgelöst und können bei einem Konkurs nicht mehr verschwinden. Damit wäre die „Too-big-to-fail“ – Problematik gelöst und die Politik nicht mehr erpressbar.
-Die Vollgeldreform vermindert Spekulations-Exzesse. Indem die Nationalbank die Geldmenge effektiv steuern kann, wird nur soviel neues Geld geschöpft, wie für die Realwirtschaft nötig ist. Es fliesst weniger Geld in die Finanz-Casinos.
-Die Vollgeldreform verteilt den Geldschöpfungsgewinn. Dem Bund würden Mehr-Einnahmen in Milliardenhöhe zufallen, die nun den Bürgern zugute kämen. Neues Geld würde zukünftig schulden- und zinsfrei in Umlauf gebracht und zwar durch Auszahlung an öffentliche Haushalte oder private Haushalte. Das ermöglicht Steuersenkungen und die Staatsschulden in der Schweiz könnten innert weniger Jahre abgebaut werden.
-Die Vollgeldreform ist keine Konkurrenz zu anderen Bewegungen wie Regiogeld oder Décroissance, die heute ebenfalls hier sind. Vielmehr würden sich die verschiedenen Anliegen optimal ergänzen.

So wird eine nachhaltige, stabile und demokratisierte Wirtschaft möglich!

Ist das ganze eine schöne Utopie? Nein! Der Verein Monetäre Modernisierung (MoMo) hat bereits mit Professoren der Bereiche Staatsrecht, Wirtschaftsethik, Ökonomie und Soziologie einen konkreten Verfassungsentwurf erarbeitet. Das Ziel ist, eine breite öffentliche Debatte anzuregen, um dann erfolgreich eine Volksinitiative zu lancieren.
Besuchen Sie doch unseren Infostand dort drüben, wo Sie auch die Gelegenheit haben, Fragen zu stellen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und let’s dance out Moneymania!